Artikel in der NZZ am Sonntag, 7. Juli 2002, Hintergrund

Südafrika: Entschädigen, entschulden oder investieren?

Prof. Dr. Christoph Stückelberger

Ed Fagans Sammelklage gegen zwei schweizerische und eine amerikanische Grossbank war der neueste Auslöser einer dreifachen Falle, die jetzt zugeschnappt ist. Es gibt aber auch zukunftsorientierte Auswege und Lösungen, die die Würde von Opfern in Südafrika und andern Teilen des schwarzen Kontinents wiederherstellen.

Die dreifache Falle

Die erste Falle ist die Geldfalle: Im Streit um Entschädigung an Apartheidopfer in Südafrika geht’s ums Geld. Fagan fordert 80 Milliarden Dollar Entschädigung. Die Unternehmen weigern sich damit nachvollziehbar, ein Wort der Reue über ihre Rolle für das Apartheidregime auszusprechen, da sie ja sonst sofort weitere Lawinen finanzieller Abgeltungsforderungen befürchten. So dreht sich alles um Geld. Die zweite Falle ist die Vergangenheitsfalle: Geschichtsaufarbeitung ist wichtig und Archive zu öffnen ist nötig. Die Fixierung auf die Vergangenheit kann aber auch den Weg zur Zukunft verstellen. Dazu kommt als drittes die Verhärtungsfalle: Statt dass Heilung und Versöhnung zwischen Menschen entsteht, besteht die Gefahr, dass Fronten sich weiter verhärten.

Diese drei Fallen führen zu Kommunikationsblockaden. Die südafrikanischen Opfer sprechen die Sprache des Leidens und der Verletzung. Sie suchen Heilung und Versöhnung. Wir Schweizer so wie Fagan hören und verstehen aber nur die Sprache des Geldes. Und dabei geht immer mehr vergessen, worum es eigentlich geht. Ja worum eigentlich?

Die Würde der Opfer wiederherstellen

Es geht im Kern um die Frage, wie die Würde der Opfer der Apartheid wieder hergestellt werden kann! Ihre Würde wurde seelisch, materiell, physisch, politisch, kulturell und religiös verletzt. Diese ganzheitliche Würde ist gerade im afrikanischen Kontext sehr wichtig.

Die Uno-Generalversammlung hatte das südafrikanische Apartheidregime in mehreren Resolutionen als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ verurteilt. Dieses völkerrechtliche Prinzip, das mit den Nürnberger Prozessen gegen die Kriegsverbrecher des Naziregimes entwickelt wurde, wurde von der Staatengemeinschaft vor einem Jahr - im August 2001 an der Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban – bekräftigt: „Die Weltkonferenz anerkennt, dass Apartheid und Genozid gemäss internationalem Recht Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind.“ (Paragraph 12 der Konferenzerklärung) Eine auch von der Schweiz unterzeichnete Folgerung der Konferenz lautet: „Die Weltkonferenz bemerkt zudem, dass einige die Initiative ergriffen haben, zu bedauern, ihre Reue auszudrücken oder ihre Entschuldigung anzubieten. Und sie ruft all diejenigen, die noch nicht dazu beigetragen haben, die Würde der Opfer wiederherzustellen, auf, angemessene Wege dafür zu finden und sie umzusetzen.“ (Paragraph 118)

Zur Wiederherstellung verletzter Würde bestehen verschiedene Wege. Die Aufgabe besteht nun darin, im Verbund von Staat, Wirtschaft und Öffentlichkeit wie Kirchen und Hilfswerken zukunftsfähige Wege gemeinsam zu finden und zu begehen. Diese sind aus wirtschafts- und entwicklungsethischer Sicht so zu gestalten, dass man aus den drei erwähnten Fallen ausbrechen kann und immer die Apartheidopfer, also die breite südafrikanische Bevölkerung, im Blick behält.

Zukunftsgerichtete Lösungen

Nein zur Sammelklage von Fagan: Die Entschädigungsforderung in Form der Sammelklage nach amerikanischem Recht ist nicht geeignet, um Versöhnung und Würde herzustellen. Die Erfahrung mit den Marcos-Geldern hat gezeigt, dass auch 16 Jahre nach dem Sturz von Marcos und zehn Jahre nach dem Urteil in Hawaii (das den philippinischen Folteropfern durch eine Sammelklage zwei Milliarden Dollar Entschädigung zusprach) die Opfer immer noch nichts von diesem Geld gesehen haben und der Streit unter Opfern neue Gräben aufreisst! Als Leiter eines Hilfswerks suche ich Wege, wie schneller und effizienter Hilfe geleistet und Würde in Gerechtigkeit hergestellt werden kann. Zudem entspricht das Instrument amerikanischer Sammelklagen mit seiner Gefahr der Willkür und des Missbrauchs nicht europäischem Rechtsempfinden (vgl. NZZ Hintergrund 23.6.2002).

Ja zu einer schweizerischen und einer internationalen Investitionskonferenz für Südafrika. Die Direktinvestitionen aus der Schweiz in Südafrika waren während der Apartheidzeit sehr hoch und wurden seit deren Höhepunkt 1989 bis heute drastisch reduziert! Privatwirtschaftliche Investitionen sind für die Wiederherstellung von Würde eine zentrale Chance. Die Zusammenarbeit mit Hilfswerken und Kirchen für die sozialverträgliche Ausgestaltung dieser Investitionen wäre dabei hilfreich. Ich schlage deshalb eine schweizerische und allenfalls internationale Investitionskonferenz für Südafrika vor. Der Schreibende hatte die Gelegenheit, 1997 in Bern den damaligen südafrikanischen Staatspräsidenten Nelson Mandela im persönlichen Gespräch nach seiner Haltung zur Reparationsforderung zu befragen. Seine Antwort kam ohne Zögern: „Wir als Regierung sind gegen Reparationsforderungen ans Ausland. Wir wollen Investitionen und Versöhnung.“ Dieselbe Haltung wird von seinem Nachfolger Thabo Mbeki vertreten.
Ja zur Nepad-Initiative. Mbeki war einer der vier Initianten von Nepad, der aktuellen afrikanischen Initiative für Partnerschaft zwischen Afrika und den Industriestaaten. Wenn die Schweizer Wirtschaft und Politik ihn darin politisch und finanziell unterstützt, ist dies ein zukunftsfähiger Beitrag an die Apartheidopfer.

Ja zum Schuldenerlass. Schuldenreduktion ist zur Armutsüberwindung der Apartheidopfer entscheidend. Die vom G8-Gipfel angebotene eine Milliarde für ganz Afrika ist lächerlich wenig. Hier können die Schweizer Banken ein Zeichen setzen (Südafrika hat gegenüber der Schweiz nur privatwirtschaftliche Schulden, nicht gegenüber dem Bund).
Ja zur Entschuldigung. Investitionen, Entwicklungszusammenarbeit und Schuldenreduktion bleiben aber in der eingangs beschriebenen Geldfalle sitzen und können verletzte Würde nicht ausreichend heilen, wenn uns nicht auch das erlösende Wort „Entschuldigung“ über die Lippen kommt. Es geht dabei nicht primär um individuelles Schuldbekenntnis, sondern darum, dass Unternehmen, Regierungen und Kirchen anerkennen, dass wir nicht alles in unserer Kraft stehende für die Überwindung der Apartheid getan haben und dass unser Wohlstand nicht nur auf eigener Leistung, sondern teilweise auch auf dem Nutzen aus Unrecht beruht.

Klärung der Entschädigung. Die genannten Wege sind zukunftsgerichteter als die Entschädigungsforderung. Wenn sie aber geklärt werden soll, dann an einer internationalen Konferenz. Vieles wäre dabei zu klären (Geht es um restitution, compensation, rehabilitation, satifsfaction? Von wem an wen wofür?)
Ja zur Umsetzung von Durban: Mit diesen Lösungsansätzen werden die Verpflichtungen angepackt, die die Schweiz an der Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban im August 2001 eingegangen ist.